INTELLECTUAL POWER — IPX Patent Partners

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Privacy Policy

Datenschutzerklärung

IPX Patent Partners (im Folgenden „die Kanzlei“) behandelt personenbezogene Daten ordnungsgemäß und beachtet dabei das japanische Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten und weitere einschlägige Vorschriften sowie die Verschwiegenheitspflicht nach dem japanischen Patentanwaltsgesetz.

Erlassen am: 1. Juli 2026

1. Angaben zum Unternehmen

Name: IPX Patent Partners

Vertretungsberechtigte: Masamune OSHITANI (Gründungspartner und Patentanwalt, CEO) / Kohei OKUMURA (Gründungspartner und Patentanwalt, COO und CTO)

Anschrift: TODA BUILDING Aoyama 5F, 8-5-34 Akasaka, Minato-ku, Tokyo 107-0052 (Tokio, Hauptsitz) / Shin-Osaka Grand Building 10F, 2-14-14 Miyahara, Yodogawa-ku, Osaka 532-0003 (Osaka)

2. Personenbezogene Daten, die wir erheben

Die Kanzlei erhebt die folgenden Daten auf rechtmäßige und faire Weise.

  • Kontaktdaten wie Name, Organisation, Funktion, E-Mail-Adresse und Telefonnummer
  • Angaben, die im Inhalt Ihrer Anfrage oder Ihres Auftrags enthalten sind (einschließlich Angaben zu Erfindern und Anmeldern)
  • Angaben aus Unterlagen wie Lebenslauf und beruflichem Werdegang, die Sie bei einer Bewerbung übermitteln
  • Angaben, die Sie bei der Anmeldung zu Seminaren, Veranstaltungen und Ähnlichem übermitteln

3. Zwecke der Verwendung

Die erhobenen personenbezogenen Daten verwenden wir im Rahmen der folgenden Zwecke.

  • Bearbeitung von Anfragen und Aufträgen zum geistigen Eigentum (Anmeldung, Prüfungsverfahren, Recherchen, Gutachten, Streitverfahren, Beratung und Ähnliches)
  • Prüfung auf Interessenkonflikte und Entscheidung über die Annahme eines Mandats
  • Korrespondenz, Versand von Rechnungen und weitere Verwaltungsvorgänge
  • Auswahlverfahren bei Bewerbungen und die damit verbundene Korrespondenz
  • Hinweise auf Seminare, Veranstaltungen und Mitteilungen (auf Wunsch stellen wir dies ein)
  • Maßnahmen, die gesetzlich vorgeschrieben sind

4. Verhältnis zur Verschwiegenheitspflicht des Patentanwalts

Die Patentanwältinnen und Patentanwälte sowie die Mitarbeitenden der Kanzlei unterliegen der Verschwiegenheitspflicht nach dem japanischen Patentanwaltsgesetz. Daten, die uns über Anfragen und Aufträge anvertraut werden, behandeln wir neben den Pflichten nach dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten auch nach dieser berufsrechtlichen Verschwiegenheitspflicht streng vertraulich.

5. Weitergabe an Dritte

Die Kanzlei gibt personenbezogene Daten ohne Ihre Einwilligung nicht an Dritte weiter, außer in den folgenden Fällen.

  • wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist
  • wenn die Daten im für die Durchführung eines Mandats erforderlichen Umfang an das japanische Patentamt und andere Behörden, ausländische Patentämter, ausländische Vertreter und Ähnliche weitergegeben werden
  • wenn dies zum Schutz von Leben, Körper oder Eigentum einer Person erforderlich ist und Ihre Einwilligung nur schwer einzuholen ist

6. Auftragsverarbeitung

Im für die Erreichung der Verwendungszwecke erforderlichen Umfang können wir die Verarbeitung personenbezogener Daten an externe Stellen wie Übersetzer oder Systemanbieter übertragen. Diese Stellen wählen wir sorgfältig aus und beaufsichtigen sie in erforderlichem und angemessenem Umfang.

Unser Kontaktformular nutzt einen externen Formulardienst; Ihre Eingaben erreichen die Kanzlei über diesen Dienst.

7. Maßnahmen zur Datensicherheit

Um das Abfließen, den Verlust oder die Beschädigung personenbezogener Daten zu verhindern und die Daten im Übrigen sicher zu verwalten, trifft die Kanzlei erforderliche und angemessene Maßnahmen, darunter die Verwaltung von Zugriffsrechten, die Verschlüsselung der Kommunikation, interne Regelungen und Schulungen der Mitarbeitenden.

Für den Umgang mit Informationen bei Arbeiten mit KI gelten die Grundsätze unserer KI-Richtlinie (Nutzung ausschließlich unternehmensseitiger KI mit abgeschaltetem Training, getrennte Arbeitsbereiche und getrennter Speicher je Mandant und Ähnliches).

8. Cookies und Zugriffsanalyse

Diese Website nutzt Google Analytics, um die Nutzung der Website zu verstehen und zu verbessern. Google Analytics erhebt Nutzungsdaten mit Cookies; diese Daten werden anonym erhoben und lassen keine Rückschlüsse auf einzelne Personen zu. Cookies können Sie in den Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren.

9. Auskunft, Berichtigung und Einschränkung der Verwendung

Anträge der betroffenen Person auf Auskunft, Berichtigung, Ergänzung, Löschung oder Einschränkung der Verwendung personenbezogener Daten bearbeiten wir nach den gesetzlichen Vorgaben zügig, nachdem wir Ihre Identität geprüft haben. Bitte wenden Sie sich an die unten genannte Stelle.

10. Änderungen

Der Inhalt dieser Erklärung kann ohne vorherige Ankündigung geändert werden, wenn sich Gesetze oder unsere Abläufe ändern. Über wesentliche Änderungen informieren wir auf dieser Website.

11. Kontakt

Fragen zum Umgang mit personenbezogenen Daten richten Sie bitte über unsere Kontaktseite an uns.